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Abschaltung der Freien Radios in Sachsen

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Funkstille bei Radio Blau – Schwerer Eingriff in die Rundfunkfreiheit

Am vergangenen Mittwoch kündigte Apollo Radio an, die Ausstrahlung von Radio Blau sowie von Radio T in Chemnitz und coloRadio in Dresden ab Samstag, 17. April, 0 Uhr zu verhindern. Die Sendenetzbetreiberin Media Broadcast wird nach bisherigem Erkenntnisstand dem Abschaltbegehren von Apollo Radio nachgeben.

Mit dieser Entscheidung unternimmt Apollo Radio einen schweren Eingriff in die lizenzierte Rundfunklandschaft Sachsens und verhindert die Abstrahlung der drei nichtkommerziellen Lokalradios auf UKW.

Apollo Radio hat 2008 den Vertrag mit Media Broadcast zur Abstrahlung des Sendesignals für beide Programmveranstalter auf den gemeinsamen Frequenzen ohne Absprache mit Radio Blau verlängert und Radio Blau nicht über die Modalitäten und Kosten informiert. Seit 1. Januar erhebt Apollo Radio herleitend aus diesem Vertrag einen Erstattungsanspruch, der unserer Meinung nach nicht gerechtfertigt ist. Die rechtliche Bewertung ist bisher nicht abgeschlossen.

Die Aussage, die Freien Radios haben sich am 21.12.2009 zur Übernahme der Kosten bereit erklärt, ist falsch. Es gibt keine offizielle Aussage, es gibt kein Dokument, das diese Aussage von Apollo-Radio rechtfertigt. Das sich Radio Blau und die anderen Freien Radios nach Abbruch der Verhandlungen um zusätzliche Finanzmittel bemühten (Kommunale Gelder, Fördermitglieder, Spenden), entspricht unserer Sorge um die Zukunft der gemeinnützigen, nichtkommerziellen Rundfunkveranstalter.

Radio Blau hat Apollo Radio mittlerweile schriftlich versichert, dass ausstehende Rechnungen beglichen werden, sobald Apollo Radio den Zahlungsgrund nachweist. An die Zahlungen sind die zugesicherten Gelder der Stadt Leipzig und der Sächsischen Landesmedienanstalt (SLM) gebunden. Trotz dieser Zusicherung wird Apollo Radio die Abschaltung von Radio Blau veranlassen.

Ebenfalls falsch ist die Aussage, das zwischen den Freien Radios und Apollo Radio keine Gespräche stattgefunden haben. Momentan halten beide Parteien über ihre Rechtsanwälte Kontakt.

Die Verhinderung der UKW-Ausstrahlung von Radio Blau beschädigt ein anerkanntes Jugend- und Kulturprojekt in Leipzig, dass über 15 Jahre On Air für Programm- und Meinungsvielfalt in Sachsen gesorgt hat. Die nichtkommerziellen Lokalradios transportieren lokale Kultur, nischenhafte Subkultur und Diskussionen, wie sie im öffentlich-rechtlichen und privaten Rundfunk oft keine Chance haben und leisten einen medienpädagogischen Beitrag.

Wir haben die Sächsische Landesmedienanstalt, die Bundesnetzagentur und die Sächsische Staatskanzlei eingeschaltet, um den von Apollo Radio herbei geführten Zustand so schnell wie möglich rückgängig zu machen. Die Abschaltung der UKW-Frequenzen der drei Freien Radios ist kontraproduktiv und verhärtet die Fronten. Dazu kommt, dass Apollo Radio mit der Abschaltung nichts gewonnen hat, denn die Kosten verringern sich nicht. Apollo bezahlt nun für Rauschen.

Radio Blau führt sein Programm in der gewohnten Weise fort und nutzt dafür vorübergehend ausschließlich das Internet (stream). Unter der Adresse www.radioblau.de können alle Interessierten unser Programm in seiner gewohnten Form verfolgen.

Quelle

Written by Inforadio Jena

April 17th, 2010 at 8:27 pm

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