Inforadio Jena

Friede, Freude, Eierkuchen? Nicht mit uns!

Archive for the ‘Deutschland’ Category

Am Montag gehts weiter…

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So, nach der für uns tollen Nachricht, dass wir einen festen Sendeplatz bekommen, heißt das natürlich nicht, dass wir bis dahin nicht mehr senden werden. Daher gibt es am Montag, den 13.12 (hach was ein schönes Datum), um 15 Uhr unsere nächste Sendung. Diesmal wird es um eine Studie zur Fremdenfeinlichkeit in Europa gehen sowie um die Umsetzung des Bologna-Prozesses. Und wenn bis dahin noch Zeit bleibt, dann wollen wir uns auch noch einmal die aktuelle Abschiebepraxis in Deutschland anschauen.

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Dezember 10th, 2010 at 3:04 pm

Ausländerbehörden gehen über Leichen

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Unglaublich: in Bremen wurde der Leiter des Rückführungsdezernats entlassen…
Dabei sind vor allem die Ausländerbehörden Orte an denen schier unglaubliches geschieht: sie sind die ausführenden Organe des staatlichen Rassismus. Sie betreben die tagtägliche Schikanierung von Flüchtlingen, und sie organisieren deren Abschiebungen. Dafür gehen sie über Leichen: Allein in diesem Jahr sind in Deutschland drei Suizide in Abschiebehaft bekannt geworden.

In Großbrittannien ( http://thecaravan.org/node/2608) und in der Schweiz ( http://thecaravan.org/node/2337) kamen Flüchtlinge im Zuge der Abschiebung durch Misshandlungen ums leben.

Es ist davon auszugehen, dass es aber noch eine höhere Dunkelziffer gibt. Polizei und Behörden lassen sich nicht gerne auf die Finger schauen. Denn erst kürzlich wurde bekannt, dass in Bremen ein Herzkranker Mann aus Indien sechs Monate in Abschiebhaft saß. Die Behörden haben die Atteste einfach ignoriert, und sind in dem Glauben geblieben, dass sich sowieso niemand für den Mann interessiieren würde. Die taz Bremen schreibt: „Die Ausländerbehörde hielt an der Abschiebung fest, obwohl sie wusste, dass der Kardiologe die Wahrscheinlichkeit bei eins zu fünf ansiedelte, dass der Inder eine Flugreise nicht überleben würde.“ Der Tod eines Menschen wurde billigend in Kauf genommen!

Dem Leiter des Rückführungsdezernats zum Verdruß ist die Sache doch Publik geworden und Innensenator Mäurer musste parlamentarische Anfragen dazu über sich ergehen lassen. Die öffentliche Aufmerksamkeit auf die Unmenschlichkeit seiner Behörde bewog ihn schließlich den Leiter des Rückführungsdezernats und auch den des Stadtamtes abzusetzen.

Siehe Artikel: „Abschieber kriegen Ärger – Nachdem die Ausländerbehörde wieder versucht hat, einen Kranken abzuschieben, setzt Bremens Innensenator den verantwortlichen Behördenchef ab“ http://www.taz.de/1/nord/artikel/1/abschieber-kriegen-aerger/

Mit der kommissarischen Leitung des stadtamtes durch Senatsrätin Marita Wessel-Niepel ist jedoch keine grundsätzliche Trendwende im Umgang mit Flüchtlingen zu erwarten – allenfalls die rechtsstaatliche Legitimierung des staatlichen Unrechts durch die Ausländerbehörde. Abschiebungen sind weiterhin ihr tägliches Geschäft.

Und es bleibt dabei: Abschiebung ist Folter, Abschiebung ist Mord!

Denn Fast gleichzeitig mit der Entlassung in Bremen gab es in Hamburg einen weiteren Suidigversuch in Abschiebehaft:
„Ein 22-jähriger serbischer Rom hat am vergangenen Donnerstag versucht, sich in der Abschiebehaft der JVA Billwerder in Hamburg umzubringen. Aus Verzweiflung über seine drohende Abschiebung versuchte Miroslaw Redepovic sich mit Schnürsenkeln in seiner Zelle zu erhängen. Nach Angaben seines Anwalts Enno Jäger hatte er zuvor versucht, sich mit Rasierklingen Verletzungen zuzufügen.

Der Vorfall ist besonders tragisch, weil Miroslaws Vater Milos Redepovic sich 2002 – ebenfalls aus Angst vor einer drohenden Abschiebung – verbrannt hatte. Der damals 34-jährige Rom hatte sich im Foyer des Rathauses der niedersächsischen Stadt Syke bei Bremen mit Benzin übergossen und angezündet. Er starb einen Tag später, am 16. November, an seinen Verbrennungen. Der Asylantrag der Familie, die 1995 nach Deutschland kam, war abgelehnt worden. Redepovic hinterließ seine Frau Ljalje und fünf minderjährige Kinder – das älteste ist der damals 14-jährige Miroslaw.

In einer Erklärung gab der Bürgermeister von Syke dem Vater die Schuld am Schicksal der Familie. Denn trotz aller Proteste schob das niedersächsische Innenministerium die gesamte Familie zwei Jahre später nach Serbien ab. Die Witwe Ljalje erkrankte dort an Krebs, im Herbst 2010 entdeckten Ärzte bei ihr neue Tumore.“
ganzer Artikel: http://www.taz.de/1/nord/artikel/?dig=2010%2F12%2F08%2Fa0018&cHash=93fbbf047d

Quelle: http://thecaravan.org

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Dezember 9th, 2010 at 12:13 pm

Deutschtum als Prinzip – Vortrag über studentische Verbindungen

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04. November 2010, 19.00 Uhr; Carl-Zeiss-Straße 3, Hörsaal 8

Das Referat gegen Rechts des StuRa der FSU-Jena veranstaltet zusammen mit “keinefarben.blogsport.de” einen Vortrag zu studentischen Verbindungen

Studentische Verbindungen sind politisch. Ob Burschenschaft, Landsmannschaft oder Corps: Sie alle eint die Idee, eine Deutschnationale Führungselite in möglichst vielen Bereichen der Gesellschaft zu etablieren.

Die Funktionsweise ist offensichtlich: Häufig schon entsprechen vorgeprägte, junge Studenten treten in eine Verbindung ein, durchlaufen die Verbindungsinterne „Erziehung“ und stehen am Ende als „Alter Herr“ mit einem, zum Verbindungswesen passenden, Nationalismus und Elitedünkel in Spitzenpositionen der Gesellschaft. Im Anschluss fördern sie ihrerseits jüngere Verbindungsbrüder mit Seilschaften und Geldspenden.
Dieses korporierte Prinzip funktioniert mittlerweile schlechter als zu Hochphasen des Verbindungswesens, auch wenn es alles andere als tot zu sein scheint. In Zeiten des zunehmenden Rassismus und „ungezwungem Nationalstolz“ können auch Studentenverbindungen wieder mit zulauf rechnen.

Der Vortrag wirft daher einen Blick in die „Blackbox“ Studentenverbindung und geht der Frage nach, wie die Verbindungen den alltäglichen Nationalismus im deutsch-sprachigen Raum begünstigen.


Für Bier und alkoholfreie Getränke ist gegen eine Spende gesorgt!


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November 2nd, 2010 at 7:49 pm

Nächste Sendung!

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Das Sommerloch scheint nach einem nicht wirklich vorhandenen Sommer überwunden zu sein. Denn am Dienstag, den 28. September wird es unsere erste Sendung nach der Pause geben. Ab 17 Uhr berichten wir über einen aktuellen Anlass in Jena sowie über eine Diskussion zum Thema „Euro“. Um die Zeit bis zur Sendung ein wenig zu verkürzen, haben wir hier noch ein wenig interessante Musik für euch bereitgestellt.

http://www.myspace.com/bjoernpeng

http://www.myspace.com/granatemoeller

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September 21st, 2010 at 10:59 am

Nächste Sendung

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So da habt ihr es. Jetzt wo überall wieder rote Fahnen mit einem schwarzen Balcken oben und einem gelben Balcken unten wehen, haben wir uns überlegt, wiedermal eine Sendung zu machen. Diese könnt ihr am kommenden Dienstag, den 22.6 um 20h hören. Wir beschäftigen uns diesmal, wen wunderst, mit Tschland. Themen sind die Abschiebepraxis, der Rücktritt Köhlers und die Rüstungsindustrie. Wir wünschen euch viel Spaß.

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Juni 17th, 2010 at 5:36 pm

Bildungsstreik

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Aufgrund des heutigen Bildungsstreiks, der in Jena mit einer niedrigen Demonstarionsbeteiligung begann, wollen wir hier einige kritische Texte verschiedener Bündnise veröffentlichen. Zeitmangel hindert uns gerade daran, selbst eine Kritik zu schreiben, deswegen greifen wir vorerst auf ältere  Texte der redical m (Göttingen), von sous la plage (Hamburg) und  antiallemande berlin (Berlin)  zurück:
Deutschlands wichtigste Ressource (redical m)
Gelbes Spektakel: Kick für den Augenblick? (sous la plage)
Studenten und andere Idioten. (aa:b)

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Juni 9th, 2010 at 2:09 pm

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Der alltägliche Rassismus

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Das Referat gegen Rechtsextremismus veranstaltet eine Buchvorstellung und Lesung mit Noah Sow.

Noah Sow kommt am Dienstag den 1. Juni ins Theatercafé. Die Lesung aus ihrem Buch „Deutschland Schwarz Weiss – Der alltägliche Rassismus“ beginnt um 19:00 Uhr, der Eintritt ist frei.

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Mai 31st, 2010 at 6:03 pm