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Archive for the ‘Regional’ Category

Verratenes Israel – Der Westen und Deutschland als Förderer des iranischen Regimes

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Vorträge und Diskussion mit Stephan Grigat und Sebastian Mohr

23. April 2012, 19:00 Uhr, Hörsaal 5, Campus der FSU, Carl-Zeiß-Straße 3, Jena

Der Konflikt um das iranische Atomprogramm spitzt sich gefährlich zu. Teheran droht vor dem Hintergrund der Sanktionen des Westens mit einer Blockade der Straße von Hormus. Die Meerenge ist eine der strategisch wichtigsten Handelswege. Die USA reagierten bereits und sandten Flugzeugträger in die Region. Israel sieht sich auf Grund des bisherigen Verhaltens des Westens genötigt, über einen Präventivschlag gegen Irans Nuklearanlagen nachzudenken, denn das iranische Regime, das den Holocaust leugnet, hat dem jüdischen Staat mehrfach unverhohlen mit der Vernichtung gedroht.

Trotz aller Sanktionen ist die Bundesrepublik, die sich – zumindest was die offizielle Politik betrifft – rhetorisch gerne an die Seite Israels stellt, bis heute die wichtigste Stütze des Regimes aus Ajatollahs und Pasdaran, das fieberhaft daran arbeitet, sich mittels seines Nuklearwaffen- und Raketenprogramms, das aus den Einnahmen des Außenhandels finanziert wird, die entsprechenden Mittel für seine Vernichtungsdrohungen und -phantasien zu beschaffen.

Niemand vermag mit Gewissheit zu sagen, wie groß im postnazistischen Deutschland die insgeheime Bewunderung für diesen antiwestlichen Furor des iranischen Regimes ist, das mit seiner Propagierung eines dritten Weges zwischen ‚Osten‘ und ‚Westen‘ sowie seinem von konkurrierenden Rackets beherrschten Unstaat durchaus in der Tradition des Nationalsozialismus steht, die es als moderne Theokratie mit einem „gemeinsamen Oberkommando Allahs und seines Propheten“ (Gerhard Scheit) in anderen Fragen jedoch wieder verwirft. Was die Deutschen mehrheitlich von jenem Staat denken, dem die Machthaber in Teheran Tod und Verderben an den Hals wünschen, ist hingegen bekannt: 2003 hielten 65 % der Deutschen laut einer EU-Umfrage Israel für „die größte Gefahr für den Weltfrieden“. 2004 erklärten über die Hälfte der Bundesbürger: „Was der Staat Israel heute mit den Palästinensern macht, ist im Prinzip auch nichts anderes als das, was die Nazis im Dritten Reich mit den Juden gemacht haben.“ Knapp 70 % waren der Meinung, Israel führe „einen Vernichtungskrieg gegen die Palästinenser“. 2007 positionierten sich laut einer BBC-Umfrage 77 % der Deutschen eindeutig negativ gegenüber Israel, das jeden Deutschen alleine durch seine Existenz an Auschwitz und Majdanek, an Treblinka und Sobibor erinnert.

Dass sich derartige Einstellungen keineswegs automatisch auf die Nahost-Politik der deutschen Regierung auswirken, liegt in erster Linie an jener special relationship, die dem postnazistischen Deutschland in der Nachkriegszeit zu Israel aufgenötigt wurde. Deutschland sah und sieht sich noch weitgehend gezwungen, israelische Anliegen in internationalen Gremien in der Regel zu unterstützen, solange sie deutschen Wirtschaftsinteressen nicht allzu sehr entgegenstehen. Die Deutschen tun so, als würden sie plötzlich Juden mögen und sich aus ehrlicher Scham über die deutsche Geschichte um das Wohlergehen des jüdischen Staates sorgen.

Vor diesem Hintergrund kann die Tatsache, dass der Bundestag das einzige europäische Parlament ist, in dem nach dem Aufbringen der Hamas-Solidaritätsflotte durch die israelische Armee im Sommer 2010 eine Resolution gegen das Vorgehen der IDF ohne Gegenstimmen verabschiedet wurde, durchaus als Schritt hin zum Bruch mit der postnazistischen Normalität gesehen werden, in der die stets behauptete ‚Verpflichtung‘ gegenüber Israel zu den letzten noch sichtbaren Resten der Erinnerung an die deutsche Schuld gehört. Noch deutlicher als vor zehn Jahren zeigt sich heute, dass sich in Deutschland das Nachleben des Nationalsozialismus nicht in der Gefahr faschistischer Massenaufmärsche und auch nicht in einem klassischen Geschichtsrevisionismus artikuliert, sondern etwa im Appeasement gegenüber dem Iran, anderen islamischen Djihadisten und in der Delegitimierung des Zionismus; eine Delegitimierung, die einstweilen im politischen Mainstream noch als Kritik an der konsequenten Selbstverteidigung Israels daherkommt, während der Frontalangriff auf den jüdischen Staat in der Regel Islamisten, Nazis und – derzeit in Europa am publikumswirksamsten – vermeintlich radikalen Linken überlassen bleibt.

Stephan Grigat ist Lehrbeauftragter an der Universität Wien, wissenschaftlicher Mitarbeiter des Bündnisses STOP THE BOMB, freier Autor und Mitherausgeber von „Der Iran. Analyse einer islamischen Diktatur und ihrer europäischen Förderer“ (Wien 2008) sowie „Iran im Weltsystem. Bündnisse des Regimes und Perspektiven der Freiheitsbewegung“ (Wien 2010).

Sebastian Mohr ist Mitarbeiter des Mideast Freedom Forum Berlin und des Bündnisses STOP THE BOMB in Deutschland sowie Vorstandsmitglied der deutschen Sektion der Scholars for Peace in the Middle East.

Veranstaltet von STOP THE BOMB Jena in Kooperation mit der Association Pomme de Terre

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März 29th, 2012 at 11:08 am

Stop the Bomb Jena

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via: Stop the Bomb Jena

Keine Geschäfte mit dem iranischen Regime!

Uneingeschränkte Solidarität mit Israel!

 

Im Jahr 2011 hat die Analytik Jena AG an der Iran Oil Show in Teheran/Iran teilgenommen und plant sich erneut im April 2012 dort zu präsentieren. Auch nach dem Beschluss der EU-Sanktionen gegen die islamische Republik im Januar 2012 preist die AG auf ihrer Homepage die großen geschäftlichen Möglichkeiten, die diese Industriemesse bereitstelle.[1] Zur Vermarktung ihrer Produkte greift sie auf einen im Iran ansässigen Vertriebshändler[2] zurück.

Auf der Iran Oil Show bieten zahlreiche deutsche Unternehmen direkt oder über Partnerfirmen ihre Technologien für den sanktionierten iranischen Markt an.[3] Das iranische Regime wirbt hier für Geschäfte im Energiesektor und schlachtet die Teilnahme europäischer Firmen propagandistisch aus. Mahmud Ahmadinedschad, seines Zeichens iranischer Präsident, der keine Gelegenheit ungenutzt lässt, für die Vernichtung Israels zu werben, besuchte 2011 die Messe.

Der Energiesektor ist der Lebensnerv eines Regimes, das den Holocaust leugnet, Homosexuelle hinrichtet, Frauen knechtet, Gewerkschaften verfolgt, weltweit antisemitischen Terror finanziert, eine Atombombe bauen will und die Auslöschung Israels zum Staatsziel erhoben hat. Wer mit dem iranischen Regime Geschäfte macht, unterstützt diese Politik. Deutsche Firmen wie die Analytik Jena AG sind mit verantwortlich dafür, dass das Regime seinen Terror und sein Nuklearprogramm gegen Israel ebenso wie seine Politik der Menschenrechtsverletzungen weiter verfolgen kann. Einnahmen aus dem Energiesektor machten 2009/2010 fast 50% des iranischen Staatsbudgets und 80% des Exporteinkommens aus.[4] Der größte Teil des iranischen Energiesektors ist in staatlichem Besitz.[5] Das Ölministerium, auf dessen Pläne die Analytik Jena AG ihre Geschäftshoffnungen stützt, steht unter der Leitung von Rostam Ghasemi, einem ehemaligen General der antisemitischen Revolutionsgarden. Iranische Geschäftspartner sind meist Firmen, die zum Wirtschaftsimperium der Revolutionsgarden gehören und einen Großteil der Projekte im Energiesektor durchführen.[6] Die Revolutionsgarden stehen auf der US-Terrorliste und seit Juli 2010 auch auf der EU-Sanktionsliste.

Die Teilnahme an der Iran Oil Show und die geschäftlichen Beziehungen der Analytik Jena AG, die sich auf den iranischen Energiesektor beziehen, sind auf das Schärfste zu verurteilen. Die AG steht unter dringendem Verdacht, gegen EU-Sanktionen zu verstoßen.

Die Möglichkeit eines nuklear bewaffneten Iran ist mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu verhindern.

 

Ein Regime, das den Holocaust leugnet und die Vernichtung Israels will, muss beseitigt werden.

 

Jene Opposition im Iran, die nicht antisemitisch ist und darum eine wirkliche Alternative zum gegenwärtigen Regime darstellt, muss unterstützt werden.

 

Uneingeschränkte Solidarität mit Israel ist dringend geboten: Die Analytik Jena AG muss ihre Geschäftsbeziehungen im Energiesektor zum Iran sofort einstellen.

 

 

März 2012 / www.stopthebombjena.wordpress.com

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[1] „The Iran Oil Show is the most prestigious and largest attended specialized event in the Middle East. It provides unparalleled windows of opportunity for those interested to achieve a lucrative business within the extensive development plans announced by the Iranian Petroleum Ministry.“ (http://www.analytik-jena.de/de/Analysemesstechnik/Veranstaltungen__39 65).

[2] Arman Tandorost Co., No. 2 Etminan Bldg., Talegani Valiasr Crossroad, P.O. Box 14155-3114, 14169 Tehran.

[3] Eine Liste der 2011 beteiligten deutschen Firmen findet sich unter: http://de.stopthebomb.net/d-iran/iran-oil-show-2011.html#c2000.

[4] Central Bank of the Islamic Republic of Iran, Annual Review 1388 (2009 / 2010), S. 15 u. 18. (http://www.cbi.ir/page/7575.aspx).

[5] Eine Liste der Firmen, die dem iranischen Ölministerium unterstehen, findet sich unter: http://www.iranoilgas.com/companies/whoiswho.

[6] RAND Coorporation, The Rise of the Pasdaran, 2009, S. 59ff. (http://www.rand.org/content/dam/rand/pubs/monographs/2008/RAND_ MG821.pdf).

[7] Auf deutsche Behörden wird man sich, was eine Durchsetzung von Sanktionen gegen den Iran anbelangt, kaum verlassen können. 2011 etwa erhielten Lieferungen für den damals schon sanktionierten iranischen Energiesektor im Wert von 150 Millionen Euro selbst dann noch eine Genehmigung, als die Verwicklung von Tarnfirmen der iranischen Revolutionsgarden in diese Geschäfte überdeutlich wurde. Vgl. dazu die Pressemitteilungen von Stop the Bomb „Bundesamt für Ausfuhrkontrolle hat trotz Warnungen monatelang Iran-Geschäfte genehmigt“ (http://de.stopthebomb.net/de/d-iran/hansa.html), sowie „Wird Deutschland auch neue Iran-Sanktionen der EU unterlaufen?“ (http://de.stopthebomb.net/presse/presseaussendungen.html).

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März 15th, 2012 at 11:33 am

Themensendung zur Razzia in der JG

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Am 10.8  wurde die Dienstwohnung von Stadtjugendpfarrer Lothar König in Jena von sächsischen Ermittlungsbehörden durchsucht. Dazu wird es heute Abend eine Sondersendung geben, bei der wir uns noch mal genauer mit der Razzia, dem Nachspiel und allem drumherum beschäftigen werden. Dazu sind die Soligruppe der JG und Katharina König (MdL) eingeladen. Der Oberbürgermeister von Jena, Albrecht Schröter, hatte leider nur Zeit für ein Telefoninterview.

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August 19th, 2011 at 11:13 am

Achtung!

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Die Association Pomme de Terre hat uns gebeten, darauf hinzuweisen, dass der Vortrag morgen nicht stattfindet, sondern auf ein noch unbekanntes Datum verschoben wird. Weitere Informationen gibt es auf dem Blog der Association.

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Juni 29th, 2011 at 1:30 am

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Karriere und Engagement. Studium und Ehrenamt

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Die Association Pomme de Terre veranstaltet am 29.06. einen Vortrag mit anschließender Diskussion zum oben genannten Thema. Weitere Infos gibt es auf: http://associationpdt.wordpress.com

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Juni 24th, 2011 at 1:23 am

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Passend zur heutigen Sendung

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Nachdem wir uns vor kurzem der Forderung nach einer Verurteilung des Boykotts israelischer Produkte angeschlossen haben, zeigt sich der Jugendverband der Linken in Jena wiedermal von seiner häßlichen Seite. Daher passt das Thema unserer heutigen Sendung umso besser, wenn es darum geht „nichts gelernt und nichts vergessen“ zu haben. Worum es hier geht ist ein Foto, dass uns zugeschickt wurde, auf dem ein „Fight Terror, Support Israel“ Sticker, von Mitgliedern der Linkjugend.solid, mit einem anderen Sticker überklebt wurde. Passender Weise macht der Sticker der solid darauf aufmerksam, dass unter ihm ein Nazisticker verschwunden ist. Wenn man also bedenkt, dass die Jenaer Ortsgruppe der solid die Boykottaktion des Bremer Friedensforums NICHT verurteilte und dann israelsolidarische Sticker als Nazisticker erkennt, bleibt nur zu hoffen, dass sie sich auf den Männer- und Frauendecks vermeintlicher Hilfsflotten einnisten und am Besten erst im Iran wieder an Land gehen. Also liebe Linksjugend.solid auf in den Kampf. Uns bleibt zum Abschluss nur zu sagen: Lang lebe Israel!

Besagtes Foto:

Und zum Vergleich der Sticker, den die Antisemiten für einen Nazisticker halten(was ja schon vieles über ihre Ideologie aussagt):

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April 15th, 2011 at 10:51 am

Stellungnahme der “Association Pomme de Terre” zum geplanten Vortrag sowie zum Verbot durch den Stura

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Am Dienstag wurde auf einer Sturasitzung beschlossen, dass es dem Referat gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit verboten ist, unseren Vortrag zu unterstützen. Natürlich findet der Vortrag trotzdem statt. Die neuen Räumlichkeiten werden anfang nächster Woche bekanntgegeben. Doch was bringt den Stura der FSU dazu, diesen Vortrag verbieten zu wollen. Uns liegt ein Zettel vom Stura-Vorstand vor, indem versucht wurde, zu begründen, warum Justus Wertmüller „Rassist“ sei. Doch der Wisch der uns vorliegt ist nichts weiter, als ein Copy&Paste Produkt verschiedener Wikipedia-Artikel und Auszüge aus verschiedenen Gesetzen. Von einem Universitätsorgan hätten wir mehr erwartet. Auf Grundlage dieser „Scheinbegründung“ ist nicht mal ein Diskussionfundament zu entnehmen, auf dessen Grundlage eine weiterführende Diskussion möglich wäre. In der Stura-Sitzung wurden dann noch einige „Zitate“ von Justus Wertmüller vorgelesen, von denen hier nur auf eins eingegangen werden soll. Wertmüller hat in einem Text zum Dresdener Kopftuch-Mord folgendes geschrieben: „Es ging im Dresdener Kopftuch-Mord keineswegs um eine ägyptische Pharmazeutin mit einer Vorliebe für hässliche Kleidung und noch nicht einmal um einen russlanddeutschen Mörder mit Vorlieben für eine ostzonale Regionalpartei.“ In diesem Satz gibt es laut Sturavorstandsmitglied Carola Wlodarski-Simsek zwei Wörter, die eindeutig rassistisch sein. Wir fragten uns welche Wörten es denn seien. Für die, denen auch noch nicht klar ist, was hier rassitisch sein soll, hier die Lösung: Für Carola Wlodarski-Simsek sind die Wörter „hässliche“ und „Kleidung“ rassitisch. Warum? Kein Ahnung! Frau Wlodarski-Simsek scheint hier etwas zu verwechseln. Kleidung ist, auch wenn sie auf religiöser Grundlage basiert, kein Kriterium für Rassismus.
Wir finden es bedauernswert, dass es dem Stura nicht möglich ist, eine breite Meinungsbildung zuzulassen. Anscheinend stützt sich der Stura lieber auf persönliche Empfindungen einzelner Mitglieder, die anscheinend ein persönliches Problem mit Justus Wertmüller haben, aber nicht in der Lage sind, kritische Beiträge zu leisten. Aus diesem Blickwinkel mag es dann auch nicht verwundern, wenn Medienwissenschaftlerinnen eingeladen werden, die einen leichten Hang zu Verschwörungstheorien und unterschwelligem Antisemitismus haben.
Wie wir gerade erfahren haben, gibt es zwei weitere Anekdoten des Sturas. Einerseits soll die Initiative „Stop the Bomb“, die sich gegen Geschäfte mit dem iranischen Regime und für die Opposition engagiert, rassistisch sein. Auch hier ist unsere Frage an den Stura: Bitte was?? Andererseits gab es den Versuch, einer am Freitag Abend stattgefunden Diskussion mit Exil-Iraner_innen, im letzten Moment, ebenfalls unter fadenscheinlichen Gründen, die Finanzierung zu kappen. Wir fragen uns, was der Stura erreichen will? Er stellt obskure Verdächtigungen gegen eine Initiative, die sich gegen den klerikalfaschistischen Iran engagiert, und gegen Exil-Iraner_innen auf, die er nicht begründen kann. Es scheint so, dass der Stura, oder zumindest einige Mitglieder, Solidarität mit dem herrschenden Regime im Iran üben und versuchen alle kritischen Initiativen dagegen in den Dreck zu ziehen. Für uns ist hingegen klar: Solidarität mit „Stop the Bomb“, den Exil-Iranner_innen und Israel, gegen reaktionäre und antisemitische Stimmungen im Stura und in der Gesellschaft!

Quelle

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Februar 12th, 2011 at 9:17 am

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Nächste Sendung

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Am Dienstag, den 30. November wird es von 18-20h unsere nächste Sendung geben. Diesmal geht es, wie angekündigt, um den zweiten Teil unserer Reihe über studentische Verbindungen. Man darf also gespannt sein. In unserer übernächsten Sendung wird es dann mal wieder eine Live-Sendung geben. Dort wird es vorallem um HipHop gehen, mit im Gepäck werden wir dann auch einen Live-DJ haben. Also lasst euch überraschen. Den Sendetermin dazu werden wir dann noch nachreichen.

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November 21st, 2010 at 3:40 pm

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Deutschtum als Prinzip – Vortrag über studentische Verbindungen

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04. November 2010, 19.00 Uhr; Carl-Zeiss-Straße 3, Hörsaal 8

Das Referat gegen Rechts des StuRa der FSU-Jena veranstaltet zusammen mit “keinefarben.blogsport.de” einen Vortrag zu studentischen Verbindungen

Studentische Verbindungen sind politisch. Ob Burschenschaft, Landsmannschaft oder Corps: Sie alle eint die Idee, eine Deutschnationale Führungselite in möglichst vielen Bereichen der Gesellschaft zu etablieren.

Die Funktionsweise ist offensichtlich: Häufig schon entsprechen vorgeprägte, junge Studenten treten in eine Verbindung ein, durchlaufen die Verbindungsinterne „Erziehung“ und stehen am Ende als „Alter Herr“ mit einem, zum Verbindungswesen passenden, Nationalismus und Elitedünkel in Spitzenpositionen der Gesellschaft. Im Anschluss fördern sie ihrerseits jüngere Verbindungsbrüder mit Seilschaften und Geldspenden.
Dieses korporierte Prinzip funktioniert mittlerweile schlechter als zu Hochphasen des Verbindungswesens, auch wenn es alles andere als tot zu sein scheint. In Zeiten des zunehmenden Rassismus und „ungezwungem Nationalstolz“ können auch Studentenverbindungen wieder mit zulauf rechnen.

Der Vortrag wirft daher einen Blick in die „Blackbox“ Studentenverbindung und geht der Frage nach, wie die Verbindungen den alltäglichen Nationalismus im deutsch-sprachigen Raum begünstigen.


Für Bier und alkoholfreie Getränke ist gegen eine Spende gesorgt!


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November 2nd, 2010 at 7:49 pm

Deutschtum als Prinzip

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Der Einfluss studentischer Verbindungen auf den Alltagsnationalismus

04. November 2010, 19.00 Uhr; Carl-Zeiss-Straße 3, Hörsaal 8

Studentische Verbindungen sind politisch. Ob Burschenschaft, Landsmannschaft oder Corps: Sie alle eint die Idee, eine Deutschnationale Führungselite in möglichst vielen Bereichen der Gesellschaft zu etablieren.

Die Funktionsweise ist offensichtlich: Häufig schon entsprechen vorgeprägte, junge Studenten treten in eine Verbindung ein, durchlaufen die Verbindungsinterne „Erziehung“ und stehen am Ende als „Alter Herr“ mit einem, zum Verbindungswesen passenden, Nationalismus und Elitedünkel in Spitzenpositionen der Gesellschaft. Im Anschluss fördern sie ihrerseits jüngere Verbindungsbrüder mit Seilschaften und Geldspenden.
Dieses korporierte Prinzip funktioniert mittlerweile schlechter als zu Hochphasen des Verbindungswesens, auch wenn es alles andere als tot zu sein scheint. In Zeiten des zunehmenden Rassismus und „ungezwungem Nationalstolz“ können auch Studentenverbindungen wieder mit zulauf rechnen.

Der Vortrag wirft daher einen Blick in die „Blackbox“ Studentenverbindung und geht der Frage nach, wie die Verbindungen den alltäglichen Nationalismus im deutsch-sprachigen Raum begünstigen.

Quelle

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Oktober 19th, 2010 at 5:24 pm

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